Archiv des Autors: Arno

Skandal: Fristlose Kündigung eines Wohnmraumverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung verbunden werden

Fristlose und ordentliche Kündigung Die fristlose Kündigung wegen z.B. Mietrückstand wird abgewiesen weil der Mietrückstand innerhalb von zwei Monaten ausgeglichen wurde, die ordentliche Kündigung besteht weiterhin. Es hatte noch vor einiger Zeit so ausgesehen als ob diese „Gesetzesfarce“ im Mietrecht beseitigt würde und damit eine gesetzlich provozierte soziale Ungerechtigkeit. In Zeiten, in denen es kaum […]

Buchvorstellung: Strategien gegen Gentrifizierung

Welche Theorien gibt es zu Gentrifizierung? Und wie kann man sich dagegen wehren? Lisa Vollmer beschreibt in ihrem neuen Buch „Strategien gegen Gentrifizierung“ anhand zahlreicher Beispiele verschiedenste Strategien, wie man sich zu einer Gruppe zusammenfinden kann, um gemeinsam gegen Gentrifizierung vorzugehen. Den vollständigen Ankündigungstext des Buches, weitere Informationen und die Möglichkeit das Buch zu bestellen, […]

Mit Schampus gegen Share Deals

Initiative Bizim Kiez machte mit Performance auf windige Immobiliengeschäfte aufmerksam „Wenn die Tageshitze nur langsam verfliegt, kann man sich zur Not auch mit einem Geldbündel Luft zufächeln. Aktivistinnen und Aktivisten von Bizim Kiez taten das ausgiebig, bei ihrer Protestperformance am Mittwochabend vor der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg. Geldscheine mit vielen Nullen hinter der Eins, eine […]

Revolutionsbedarf im Exil – Das neue Domizil

Besuch im Berliner Szeneladen M99 Revolutionsbedarf im Exil Seit Juni hat M99-Betreiber Hans-Georg Lindenau seinen legendären Laden für Revolutionsbedarf in der Falckensteinstraße. Was hat sich verändert? Das neue Domizil „Wer das erste Mal in Berlin ist und an der Kreuzberger Manteuffelstraße 99 vorbeizieht, kann nicht ahnen, dass bis Mai 2017 dort ein legendärer linksalternativer Szeneladen […]

Gewerbeschutz im Miet- und Baurecht

Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag Aktenzeichen: WD 7 -3000-149/17 Abschluss der Arbeit: 27. November 2017 Fachbereich: WD 7 :Zivil- , Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau- und Stadtentwicklung   Quelle und direkter Download (pdf) / Deutscher Bundestag Inhaltsverzeichnis 1. Überblick 2. Welche gesetzlichen Wege gibt es für einen Gewerbemietspiegel, der verbindlich ist? 2.1. Mietspiegel im geltenden Recht […]

Struktur der Wohnungslosigkeit

860.000 Menschen in 2016 ohne Wohnung bis 2018:  bis zu 1,2 Millionen Menschen   Die horrende Lage auf dem Wohnungsmarkt ist natürlich auch Grund für das dramatische Ansteigen der Zahlen zur Wohnungslosigkeit. Die Politik und/oder Stadtenwicklung formuliert es gerne noch so im „IBB Wohnungsmarktbericht 2016 – Inklusive Schwerpunktthema Wanderungen“: „Wohnen muss bezahlbar sein – im […]

Einsichtnahme durch Mieter in das Grundbuch

Berliner Mieterverein e.V. : Info 118: Einsichtnahme durch Mieter in das Grundbuch Stand: 1/12 „In das Grundbuch eines Mietobjektes kann jeder Einsicht nehmen, soweit er ein berechtigtes Interesse darlegen kann (vgl. BayObLG WuM 93, 135). Dies ergibt sich aus § 12 Grundbuchordnung (GBO). Ein solches Interesse hat zum einen jeder Mieter für sein Wohnhaus und jeder Mietinteressent […]

Kreative Protestaktion der Gewerbetreibenden in der Oranienstraße – Verdunklung statt Festival of Lights

Presseinformation von Bizim Kiez, GloReiche und ORA35 vom 12.10.2017 Verdunkelte Schaufenster als Symbol für drohende Verdrängung: Nachbarschaftsinitiativen unterstützen kreative Protestaktion der Gewerbetreibenden in der Oranienstraße am Mittwoch, 18. Oktober 2017 zwischen 17 und 19 Uhr Die Oranienstraße ist das pulsierende Herz von Kreuzberg 36. Weit über 100 kleine Geschäfte, von der Änderungsschneiderei über Buch- und […]

Bundestagswahl 2017 in Berlin – Ergebnisse ausgewählter Wahllokale in SO36 und weitere Zahlen

Ergebnisse der Wahllokale rund um die Wrangel Strasse Ø dieser ausgewählten Lokale Linke:   ca. 37% Grüne: ca. 27% SPD:     ca. 13% Höchstes Resultat Cuvry Str. 26a – Linke 39,9 % Wahlbeteiligung 2017: ca. 77% Wahlbeteiligung 2013: ca. 55% Alle Stimmen der 1779 Wahllokale https://interaktiv.morgenpost.de/berlinwahlkarte2017/ Wahl-Analyse weniger detailliert aber mit Briefwählern Zweitstimmen (Parteien) Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer […]

Pressemitteilung von Bizim Kiez und „Cuvry 44/45 bleibt!“

Kreuzberger Nachbarschaft fordert Vorkaufsrecht, um Mieter/innen vor Immobilienspekulation zu schützen. Fragen an Stadtrat Florian Schmidt. Am 30.08.2017 ab 19:00 Uhr wird die Nachbarschaftsinitiative „Bizim Kiez – Unser Kiez“ mit der organisierten Mieterschaft „Cuvry 44/45 Bleibt!“ und dem Bezirksstadtrat Bau Florian Schmidt über das Thema „Milieuschutz und Vorkaufsrecht“ informiert. Die Kundgebung findet direkt vor dem Mietshaus […]