Archiv des Autors: Arno

Ungleichheit ist kein Naturgesetz – «Capital et idéologie»

Ökonomische Ungleichheit ist global betrachtet schon immer ein vermeintlich unumstößlicher Zustand. Der Umstand, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, erreicht aber mehr und mehr auch die Politik. Populistische Parteien führen mit ihren jüngsten Erfolgen mit dazu, dass die Schere zwischen den Reichsten und den Ärmsten der Gesellschaft neu thematisiert werden […]

Die Unwirtlichkeit unserer Städte

Oft kann Geschichte unangenehm bedrückend daherkommen. Damit sind nicht nur die eigentlichen Fakten der Geschehnisse gemeint, sondern auch das Reflektieren dieser. Mensch fragt sich dann oft zu Recht was wir denn eigentlich u.a. mit  „Zukunft“  und „Planungen“ meinen könnten, wenn doch immer wieder auf sehr nüchterne Art erkannt werden muss, dass sich oftmals selbst über […]

Grundsteuer Reform 2019 – die Mieter*innen bleiben über die Betriebskosten „beteiligt“.

Grundsteuer Reform 2019 Das Bundesverfassungsgericht hatte die veraltete Bewertungsgrundlage in Frage gestellt. Die Frist zur Anpassung wurde auf Ende 2019 terminiert. Am 18. Oktober stimmten – CDU/CSU, SPD, AfD und FDP im Bundestag mit einer deutlichen Mehrheit dafür, dass die Grunderwerbssteuer weiterhin auf die Miete umgelegt werden kann, während die Linke genauso wie B90/Grüne klar […]

*Alle müssen wohnen* – ein fast bitterer Slogan

Doch 50% der Mieter*innen fühlen sich existenziell bedroht Das große gesellschaftlich legitimierte Geschäft mit der Angst, über Jahrhunderte etabliert, um mit der Ware Wohnraum finanzielle Gewinne machen zu können und Menschen gleichzeitig gefügig zu „veranstalten“. All das natürlich zunächst eher aus der Sicht der Mieter*innen betrachtet. Dabei wird so oft verkannt welche gesellschaftliche Errungenschaft auch […]

Video: Moderierte Redebeiträge & Performances der Kundgebung #Ora35 – 04.07.2019

»Mit den Tunçs trifft es nicht irgendwen. Es trifft eine türkische Familie, deren Wurzeln in Kreuzberg zu den tiefsten gehören. Zekiye Tunç sagt es wieder und wieder, in jedem Interview: „Ich bleibe hier. Hier ist meine Heimat.“ In dieser Zeit der erstarkten Nationalismen, der rechten Heimatminister und der geschlossenen, tödlichen Grenzen, nennt eine Türkin einen […]

Skandal: Fristlose Kündigung eines Wohnmraumverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung verbunden werden

Fristlose und ordentliche Kündigung Die fristlose Kündigung wegen z.B. Mietrückstand wird abgewiesen weil der Mietrückstand innerhalb von zwei Monaten ausgeglichen wurde, die ordentliche Kündigung besteht weiterhin. Es hatte noch vor einiger Zeit so ausgesehen als ob diese „Gesetzesfarce“ im Mietrecht beseitigt würde und damit eine gesetzlich provozierte soziale Ungerechtigkeit. In Zeiten, in denen es kaum […]

Buchvorstellung: Strategien gegen Gentrifizierung

Welche Theorien gibt es zu Gentrifizierung? Und wie kann man sich dagegen wehren? Lisa Vollmer beschreibt in ihrem neuen Buch „Strategien gegen Gentrifizierung“ anhand zahlreicher Beispiele verschiedenste Strategien, wie man sich zu einer Gruppe zusammenfinden kann, um gemeinsam gegen Gentrifizierung vorzugehen. Den vollständigen Ankündigungstext des Buches, weitere Informationen und die Möglichkeit das Buch zu bestellen, […]

Mit Schampus gegen Share Deals

Initiative Bizim Kiez machte mit Performance auf windige Immobiliengeschäfte aufmerksam „Wenn die Tageshitze nur langsam verfliegt, kann man sich zur Not auch mit einem Geldbündel Luft zufächeln. Aktivistinnen und Aktivisten von Bizim Kiez taten das ausgiebig, bei ihrer Protestperformance am Mittwochabend vor der Wrangelstraße 77 in Kreuzberg. Geldscheine mit vielen Nullen hinter der Eins, eine […]

Revolutionsbedarf im Exil – Das neue Domizil

Besuch im Berliner Szeneladen M99 Revolutionsbedarf im Exil Seit Juni hat M99-Betreiber Hans-Georg Lindenau seinen legendären Laden für Revolutionsbedarf in der Falckensteinstraße. Was hat sich verändert? Das neue Domizil „Wer das erste Mal in Berlin ist und an der Kreuzberger Manteuffelstraße 99 vorbeizieht, kann nicht ahnen, dass bis Mai 2017 dort ein legendärer linksalternativer Szeneladen […]

Gewerbeschutz im Miet- und Baurecht

Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag Aktenzeichen: WD 7 -3000-149/17 Abschluss der Arbeit: 27. November 2017 Fachbereich: WD 7 :Zivil- , Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau- und Stadtentwicklung   Quelle und direkter Download (pdf) / Deutscher Bundestag Inhaltsverzeichnis 1. Überblick 2. Welche gesetzlichen Wege gibt es für einen Gewerbemietspiegel, der verbindlich ist? 2.1. Mietspiegel im geltenden Recht […]