Gewerbeschutz im Miet- und Baurecht

Wissenschaftliche Dienste
Deutscher Bundestag
Aktenzeichen:
WD 7 -3000-149/17

Abschluss der Arbeit: 27. November 2017 Fachbereich: WD 7 :Zivil- , Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau- und Stadtentwicklung

 


Inhaltsverzeichnis

  • 1. Überblick
  • 2. Welche gesetzlichen Wege gibt es für einen Gewerbemietspiegel, der verbindlich ist?
  • 2.1. Mietspiegel im geltenden Recht
  • 2.2. Übertragung auf die „Gewerbemiete“
  • 2.3. Verfassungsrechtliche Grenzen
  • 3. Welche gesetzlichen Wege gibt es für eine Mietpreisbremse für Gewerbe?
  • 4. Welche Möglichkeiten gibt es, soziale  Einrichtungen aus dem Gewerbemietrecht auszunehmen? Welche  Möglichkeiten gibt es für Sonderregelungen für soziale
    Einrichtungen innerhalb des Gewerbemietrechts?
  • 4.1. Geltende Rechtslage
  • 4.2. Sonderregelungen für soziale Einrichtungen
  • 5. Gibt es die Möglichkeit einen „Gewerbeschutz“ in die
    Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zu integrieren?
  • 6. Welche gesetzlichen Wege gibt es für eine „Erhaltungssatzung“ für Gewerbe?

Bizim Kiez Archiv: WD BT Gewerbemietrecht


Ein Gedanke zu „Gewerbeschutz im Miet- und Baurecht

  1. Steff

    Besonders interessant zum Thema »Schutz des Kleingewerbes«, wie z.B. das in der Wrangelstraße, ist die Antwort zu Nr. 5. Da werden Optionen anhand bereits praktizierter Beispiele, auch für unseren Kiez realistisch … :-))

    Generell sollten wir mal überlegen »Schutz von Gewerbe« in »Schutz von Gewerbe, Geschäftsräumen insbesondere sozialer Einrichtungen« o.ä. zu verändern …

    Antworten

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