Massive Verdrängung von Kinderläden, sozialen Einrichtungen und Bildungsorten

Soziale Einrichtungen dienen dem Erhalt des Sozialen in der Stadt, der Inklusion, der Bildung und der Teilhabe. Gemeinsam und solidarisch müssen wir gegen deren Verdrängung aufbegehren.

Monstermieten? Zusammenmonstern für soziale Kieze!

Räume für Einrichtungen des sozialen Lebens schwinden rasant.
Die Orte unseres täglichen Miteinanders werden Spekulationsobjekte! Wer die Preisspirale nicht bedienen kann, muss gehen!

Soziale Einrichtungen wie Kitas, Seniorenräume, Mädchentreffs, Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen oder Wohnungslosenhilfen bangen unter dem Druck der Immobilienspekulation um ihre Existenz. Verdrängt werden sie, weil Eigentümer – allen voran die marktdominierenden Immobilienunternehmen – ihre Rendite erhöhen wollen. In den lukrativ gewordenen Kiezlagen rufen sie astronomisch hohe Mietpreise auf. Wer die nicht zahlen kann, muss mit der Kündigung rechnen.

Soziale Einrichtungen als Gewerbemieter schutzlos

Soziale Einrichtungen sind besonders betroffen, weil sie für
ihre Räumlichkeiten Gewerbemietverträge abschließen müssen, obwohl sie gar nicht kommerziell arbeiten.

Im Gewerbemietrecht gibt es keinerlei Schutz vor Kündigung
und drastischer Mieterhöhung
– nicht einmal die verbesserungswürdigen Instrumente aus dem Wohnmietrecht, wie die Mietpreisbremse oder der Mietspiegel. Die Vermieter dürfen von Gewerbemietern so viel verlangen, wie sie wollen. Sie suchen sich die Mieter aus, die am meisten zahlen können. Kein Kinderladen, kein Verein für betreutes Wohnen und keine therapeutische Einrichtung ist in diesem Profit-Spiel „konkurrenzfähig“.

Vierfache Miete für den Kinderladen?
Rechtens, aber nicht richtig

»Aktuell fürchten unter anderem Gewerbemieter aus der Oranienstraße 199–205 um ihre Zukunft. Ende vergangenen Jahres wurde diese Häuserzeile en bloc von der „Deutsche Investment Kapitalverwertungsgesellschaft mbH“ gekauft, zu der der Immobilienfonds „Deutsche Investment – Wohnen III“ gehört.«* Es wurde angekündigt, die Mietverträge der Gewerbetreibenden dort nicht zu verlängern. (Quelle: *taz.de, 17.10.17)

Das würde das Aus des dort seit 34 Jahren arbeitenden Eltern-initiativ-Kinderladens Bande e.V. bedeuten. Der Verein berichtet: „Bei einem Gespräch mit der beauftragten Hausverwaltung, teilte uns deren Vertreter mit, es sei Aufgabe der neuen Eigentümer, die Anlagen ihrer Investoren mit größtmöglicher Rendite zu verwalten. Als soziale Einrichtung wurde uns angeboten, unseren Mietvertrag zu dem vierfachen Betrag unserer jetzigen Miete zu verlängern – kalt und im Ist-Zustand. Das mag rechtens sein – aber richtig oder gerecht ist es nicht.“

Freie Träger und Vereine stellen in Berlin längst einen wichtigen Teil der sozialen Infrastruktur. Ohne ihre engagierte Arbeit z. B. in Kitas würden über 15 % der Kinderbetreuungsangebote wegfallen. Wo sie ihre Räume verlieren, finden sie auch keine bezahlbaren Alternativen mehr – sie verschwinden aus der Nachbarschaft, und zwar ersatzlos.

Die sozialen Errungenschaften sind nicht verhandelbar und nicht kündbar!

Wir fordern den Berliner Senat und die Bundesregierung auf, diesen Ausverkauf unserer Nachbarschaften jetzt zu stoppen:
Schaffen Sie Gesetze, die soziale Einrichtungen vor Kündigung, Mietsteigerung und Immobilienspekulation schützen! Orte des Lernens, des Begegnens und des Helfens dürfen mietrechtlich nicht der Fast-Food-Kette gleichgestellt werden. Wir brauchen verbindliche Instrumente, die die Arbeit sozialer Einrichtungen in allen Nachbarschaften sichern, und sowieso einen wirksamen Schutz für Wohn- und Gewerbemieter*innen.

Unsere Kieze sind Wohn- und Lebensräume und keine Spekulationsobjekte.

Wir – die Menschen, die hier leben – machen diese Stadt.

Kinderleicht zu verstehen: Punkt, Punkt, Komma, Strich –
uns verdrängen is‘ hier nich‘!

Darum monstern wir uns zusammen und zeigen, wo das Licht brennt:

Beim monstermäßigen Laternenumzug
gegen die Verdrängung sozialer Einrichtungen,
Kitas und von Orten der Bildung

Am 16. November 2017 um 17 Uhr.
Wir sammeln uns ab 16:30 Uhr.

Start: Oranienstr. Ecke Adalbertstr.
Ziel: Kiezanker36 (Familien- und Nachbarschaftszentrum Wrangelkiez)

Es gibt Musik, Spaß und etwas Warmes für den Bauch.

Kommt zahlreich und bringt kleine und große Freunde mit!

Tipp: Bastelt Monsterlaternen und lasst sie auf dem Laternenumzug zusammen leuchten.

 

Laufend Infos und Updates auf:
Veranstaltung
bizimkiez facebook,
#zusammenmonstern #verdraengenisnich

 


Zusatz-Infos:

 

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