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Öffentlichen Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

8. Mai 2019 um 18:00 - 22:00

Zum Sitzungskalender    –       Zur Tagesordnung


7.5.2019 – 17:00 – vor der Görlitzer Str 51
Kundgebung für den Rückkauf des Schulgebäudes
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8.5.2019 – 18:00
die G51 in der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung – Leute kommt!

in die Yorckstraße 4-11, BVV-Saal, Rathaus Friedrichshain- Kreuzberg.
Es geht darum einen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zu unterstützen mit dem festgelegt wird, daß an diesem Standort nur der Betrieb von Schulen möglich sein soll. Damit sollen die Möglichkeiten der jetzigen Eigentümer*innen eingeschränkt werden das Gebäude spekulativ meistbietend zu verkaufen. Wer soll schon ein Schulhaus kaufen, wenn man nichts daraus machen kann außer eben eine Schule?

Dieses Gebäude wurde 1892 als Schule errichtet und wir brauchen auch heute immer noch dringend Raum für Bildungsangebote und Soziale Einrichtungen. Das Gebäude würde dieser Zweckbestimmung auch nach über 125 Jahren perfekt entsprechen. 2007 wurde der Bau in der Görlitzer Str. 51 aber leider für ca. 3 Millionen € privatisiert. Die jetzigen Besitzer*innen haben es für etwas über 12 Mio € gekauft. 2 Jahre später wollen sie nun sage und schreibe 20 Mio € dafür haben. Die Spekulation mit ehemaligen öffentlichen Gebäuden ist ein Skandal und der Fehler der Privatisierung ist himmelschreiend.

Am Mittwoch, 8.5.2019 ab 18:00 steht das Thema in der BVV FhXb auf der Tagesordnung: Yorckstraße 3-4, öffentlicher Sitzungssaal. Leute kommt und bringt zur Unterstützung mit, was ihr könnt – Transparente, Argumente.
Wir haben dazu außerdem eine Anwohner*innenanfrage gestellt. Das Bezirksamt wird einen Antrag stellen und ebenso die SPD-Fraktion.

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Mehr Informationen

Zum Sitzungskalender des Bezirksamtes – siehe
Tagesordnungspunkt: „Rekommunalisierung Görlitzer Str. 51“
https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp

Alles zur Görlitzer Str. 51, der ehemaligen Kurt-Held-Schule hier: https://www.bizim-kiez.de/event/kundgebung-fuer-den-rueckkauf-der-ehemaligen-kurt-held-schule-goerlitzer-str-51/

Details

Datum:
8. Mai 2019
Zeit:
18:00 - 22:00
Veranstaltungskategorie:

Veranstaltungsort

BVV Sitzungssaal
Yorckstr. 4-11
Berlin, 10965 Deutschland
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