Ein Mann rühmt sich, wie kein anderer die Rechte von Mieter*innen beschnitten zu haben. Er meint im alleinigen Kampf gegen linke Mächte das »Umwandlungsverbot« >!¡ANGST¡!< verhindern zu können. Die Bundesregierung der Großen Koalition plante dereinst ein »Baulandmobilisieungsgesetz« und da war im Entwurf eine Regelung versteckt, die bewirken sollte, dass Mietshäuser nicht mehr so leicht in […]
Am 2. September wird Signa um 12:00 Uhr im Abgeordnetenhaus angehört. Wir rufen am gleichen Tag zu einer Kundgebung um 19 Uhr am Hermannplatz auf! Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung meint, eine alternativlose Regierung für eine vielfältige Gesellschaft zu sein, und tanzt trotzdem oftmals nach den Pfeifen von Superreichen und extremen Rechten. Anfang August zeigte diese Koalition, […]
Link zum Livestream / direkt auf YouTube Zum Sitzungskalender Die Tagesordnung Das Gremium BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin das Datum: Mi, 26.08.2020 Der Status: öffentlich Die Zeit: 18:00 TOP's Ö 1 Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin Ö 2 Abstimmung über die Dringlichkeiten Ö 3 Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung Ö 5 Wahlvorlagen Ö 5.1 Beschlussvorlage BW zur […]
