Wir Anwohner*innen können gegen die nächtliche Schließung des Görlis klagen – also machen wir das auch! Für die Klage brauchen wir Geld – also machen wir eine Spendengala. Du findest ein Zaun löst keins der Probleme, die wir hier haben? Dann komm, unterstütze uns und hilf mit beim Gang durch die Instanzen.

Line-Up

Schon etliche Künstler*innen, Bands und andere Acts haben zugesagt, bei der Soligala dabei zu sein.
Das Line-Up folgt in Kürze …

Tombola

Außerdem wollen wir eine Tombola machen und bitten dafür alle engagierten Betreiber*innen von Ladengeschäften und sonstigen Unternehmen im Kiez um Spenden, die wir verlosen können. Das ist gelebte Solidarität.

Klage

Das gespendete Geld wird hauptsächlich für Gerichtsgebühren und Sachverständigengutachten verwendet. Wir arbeiten mit der engagierten Gesellschaft für Freiheitsrechte zusammen, um unser aller Freiheit zu verteidigen, die zentrale Grünfläche in Kreuzberg zu betreten, wann immer es jemensch möchte.

Sobald vom Berliner Senat die Anordnung veröffentlicht wird, dass der Görli mittels der bis dahin gebauten Zaunanlage nachts abgesperrt werden soll, können wir gegen diese Anordnung klagen. Die Klage hat dann sofort aufschiebende Wirkung, d.h. der Görli bleibt zunächst offen, bis es eine endgültige gerichtliche Entscheidung in der Sache gibt. Wahrscheinlich wird die Klage also von einer Instanz in die nächste gehen, bis das oberste Verwaltungsgericht entscheidet. Der irre teure und ganz doll bewachte Zaun steht derweil funktionslos in der Landschaft.

Die Aussichten den Fall zu gewinnen, sind ziemlich gut. Denn um die Schließung durchzusetzen, muss diese nicht nur „angemessen“ in der Abwägung der Grundrechtseinschränkung sein, sondern auch die geeignetste Maßnahme darstellen, um die vom Senat benannten Ziele zu erreichen. Als Ziel wird immer genannt, die Kriminalität zurückzudrängen, doch weder finden die meisten Straftaten im sogenannten „kriminalitätsbelasteten Ort“ tatsächlich im Görli statt noch nachts. Ein erwartbares Absenken der Kriminalitätsbelastung durch eine nächtliche Schließung ist daher belegbar nicht evident. Vielmehr befürchten wir, dass das allabendliche Heraustreiben der Menschen aus dem Görli die Verhältnisse in den Kiezen drumherum noch viel mehr belasten wird.

Tickets

Soli-Spendenempfehlung: 20 €
Wer sich das nicht leisten kann, kommt natürlich trotzdem rein und wer mehr geben möchte, wird ganz besonders geherzt!