Bizim AG Milieuschutz Plus

Der bestehenden Milieuschutz versucht über das Baurecht eine soziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu schützen. Darum fordern wir eine neue Art von Schutzkonzept für das, was den Wert der Nachbarschaft tatsächlich ausmacht (Arbeitstitel „Milieuschutz Plus“). Um hier ein Konzept zu entwickeln, das letztlich zu neuen gesetzlichen Schutzmechanismen führen kann, arbeiten wir mit der Wissenschaft zusammen (z.B. […]

Milieuschutz im Reuterkiez: „zahnloser Tiger“ oder erste Erfolge?

Veranstaltungshinweis Milieuschutz: „zahnloser Tiger“ oder erste Erfolge? Der Milieuschutz im Reuterkiez ist am 29.06.2016 mit der nötigen Personalausstattung in Kraft getreten. Wie kann der Reuterkiez davon profitieren und was bedeutet das konkret für mich als Mieter? Was ist seit dem Inkrafttreten geschehen? Diese Fragen sind Anlass unserer Informationsveranstaltung, zu der wir herzlich einladen. Oliver Türk, […]

Milieuschutz un-wirksam?! – IG-Metall Haus, Podiumsdiskussion

Milieuschutz un-wirksam?! Der Milieuschutz ist derzeit in aller Munde. Berlin steuert einer Wohnungsnot entgegen und in immer mehr Bezirken werden Milieuschutzgebiete erlassen oder sind in Planung. Angesichts der steigenden Mieten, Spekulation mit Wohnraum und Verdrängung hoffen viele Mieter_innen und Initiativen auf das Instrument Milieuschutz, um die Krise auf dem Wohnungsmarkt abzumildern. Doch kann der Milieuschutz […]

Kiez fordert Abrüstung – das Viertel ist Milieuschutzgebiet

… der Konflikt um den Wrangelkiez geht weiter. Das Viertel ist Milieuschutzgebiet. Doch das Instrument scheint ein zahnloser Tiger zu sein. „In den Prüfkriterien der Erhaltungsverordnung steht, dass diese Baumaßnahmen gar nicht genehmigt werden dürften“, sagt Magnus Hengge von Bizim Kiez. Laut Verordnung seien nämlich gerade solche Umbauten tabu, die „aufgrund ihrer Vorbildwirkung eine Entwicklung […]

BVV: Milieuschutz, Beschlussvorschlag: Keine Umwidmung von Gewerbeinheiten in Wohnraum

Auf Antrag von Lothar Jösting-Schüßler (Die Linke) unter Beteiligung der Bündnis’90/Die Grünen sowie SPD und PIRATEN steht eine Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf der kommende Tagesordnung (17.Feb. 18:00) des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement.   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg […]

Milieuschutz: Vorkaufsrecht endlich nutzbar machen

  In Milieuschutzgebieten haben Bezirke unter bestimmten Bedingungen ein Vorkaufsrecht, um Wohnhäuser vor Spekulation zu schützen. Zumindest theoretisch – in der Realität scheitern Vorkäufe an mangelnder Finanzierbarkeit. Ein Grüner Antrag, der gestern im Bezirksparlament verabschiedet wurde, will das ändern. Ein weiterer Antrag zielt auf einen konkreten Ankauf. „Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist einer […]

Das Vorkaufsrecht des Bezirks in Milieuschutzgebieten

Investoren kaufen ein Haus nach dem anderen auf, um damit zu spekulieren. Kann der Bezirk eigentlich gar nichts dagegen machen? Doch, er kann! Stadtbezirke haben bei Hausverkäufen nämlich unter gewissen Bedingungen die Möglichkeiten, den privaten Käufern zuvorukommen und die Immobilie zu erwerben. Auch Läden wie Bizim Bakkal könnte so geholfen werden. Wie das genau geht, haben wir in diesem Artikel einmal zusammengestellt.