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SUMMARY:Gala gegen den Zaun
DESCRIPTION:Wir Anwohner*innen können gegen die nächtliche Schließung des Görlis klagen – also machen wir das auch! Für die Klage brauchen wir Geld – also machen wir am 10. Januar gemeinsam mit dem Bündnis „Görli zaunfrei“ eine Spendengala im Lido. Du findest\, ein Zaun löst keins der Probleme\, die wir hier haben? Dann komm\, feiere mit uns und unterstütze so beim Gang durch die Instanzen. Sie bauen Drehkreuze – wir drehen auf!\n\nFreut euch auf ein formidables Gala-Programm mit\nAdar Ensemble\nCuntine\nEsels Alptraum\nEs war Mord\nJemek Jemowit\nKawo & ALLES\nMäd Lynx\nPastor Leumund & Mittekill\nPaul Geigerzähler\nQuentz\nROC ROC IT \nTombola\nEs wird eine tolle Tombola geben\, für die engagierte Betreiber*innen von Ladengeschäften und sonstigen Unternehmen im Kiez gespendet haben. All das wird verlost und wartet darauf\, euch am Gala-Abend zu beglücken. Das ist gelebte Solidarität. \nKlage\nDas gespendete Geld wird komplett für Gerichtsgebühren\, Anwaltskosten und Sachverständigengutachten verwendet. Wir arbeiten mit engagierten Anwält*innen zusammen\, um unser aller Freiheit zu verteidigen\, die zentrale Grünfläche in Kreuzberg zu betreten\, wann immer es jemensch möchte. \nSobald vom Berliner Senat die Anordnung veröffentlicht wird\, dass der Görli mittels der bis dahin gebauten Zaunanlage nachts abgesperrt werden soll\, können wir gegen diese Anordnung klagen. Die Klage hat dann sofort aufschiebende Wirkung\, d.h. der Görli bleibt zunächst offen\, bis es eine endgültige gerichtliche Entscheidung in der Sache gibt. Wahrscheinlich wird die Klage also von einer Instanz in die nächste gehen\, bis das oberste Verwaltungsgericht entscheidet. Der irre teure und ganz doll bewachte Zaun steht derweil funktionslos in der Landschaft. \nDie Aussichten den Fall zu gewinnen\, sind ziemlich gut. Denn um die Schließung durchzusetzen\, muss diese nicht nur „angemessen“ in der Abwägung der Grundrechtseinschränkung sein\, sondern auch die geeignetste Maßnahme darstellen\, um die vom Senat benannten Ziele zu erreichen. Als Ziel wird immer genannt\, die Kriminalität zurückzudrängen\, doch weder finden die meisten Straftaten im sogenannten „kriminalitätsbelasteten Ort“ tatsächlich im Görli statt\, noch nachts. Ein erwartbares Absenken der Kriminalitätsbelastung durch eine nächtliche Schließung ist daher belegbar nicht evident. Vielmehr befürchten wir\, dass das allabendliche Heraustreiben der Menschen aus dem Görli die Verhältnisse in den Kiezen drumherum noch viel mehr belasten wird. \nTickets\nSoli-Spendenempfehlung: 20 €\nWer sich das nicht leisten kann\, kommt natürlich trotzdem rein und wer mehr geben möchte\, wird ganz besonders geherzt!
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LOCATION:Lido\, Cuvrystr. 7\, Berlin-Kreuzberg\, 10997
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