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VOLKSENTSCHEID – 50.000 UNTERSCHRIFTEN BIS ENDE MAI

27. Mai 2016 @ 12:00 - 15:00

VOLKSENTSCHEID – JETZT UNTERSCHREIBEN
50.000 UNTERSCHRIFTEN BIS ENDE MAI

 

Unterschriftenliste

 

„Liebe Freundinnen und Freunde des Tempelhofer Feldes und der direkten Demokratie, Anfang des Jahres haben die Abgeordneten von SPD und CDU angefangen das Gesetzt zum Tempelhofer Feld zu verändern. Dann erschwerten sie im März Volksentscheide generell.
Bisher haben wir Berliner kein demokratisches Instrument das Aushebeln von Volksentscheiden aufzuhalten! Die Hamburger schon … hier ist man schon einen Schritt weiter.

Die etlichen wundervollen Protestmails, die wir im Januar in Kopie erhielten, scheinen von den Abgeordneten weitgehend unbeachtet geblieben zu sein. Uns haben diese Emails ermutigt zu überlegen, was wir tun können:

Ein neuer Volksentscheid! Dafür, dass Volksentscheide verbindlicher, machbarer und fairer werden.

– VERBINDLICHER:
Wenn das Parlament ein per Volksentscheid verabschiedetes Gesetz ändert, sollen die Berliner innerhalb von 4 Monaten mit 50.000 Unterschriften einfordern können, dass über diese Änderung per Volksentscheid entschieden wird („Hamburger Modell“).

– MACHBARER:
Volksentscheide finden grundsätzlich an Wahltagen statt. Das Unterschriftenquorum für Volksbegehren wird auf 5% gesenkt. Das Zustimmungsquorum für einfachgesetzliche Volksentscheide wird auf 20%, für verfassungsändernde auf 35% gesenkt.

– FAIRER:
Feste Fristen auch auf Seiten des Senats geben Initiativen Planungssicherheit. Damit z.B. Initiativen wie die Fahrrad-Initiative wissen, wann die Unterschriftensammlung beginnt.

ES EILT JETZT UNTERSCHREIBEN !

Wir müssen 50.000 Unterschriften im Mai zusammen sammeln, damit der Volksentscheid zur Bundestagswahl 2017 stattfinden kann … Das schaffen wir nur zusammen:

– druckt euch die Liste aus und unterschreibt
(im Anhang die Liste und der aktuelle Info-Flyer),
– lasst noch Freunde, Verwandte, Bekannte unterschreiben
– sammelt mit an unseren Ständen
– gebt die Listen bis Ende Mai an unseren Sammelorten oder Ständen ab oder schickt sie per Post zurück

Initiative Volksentscheid retten
Willibald-Alexis-Str. 5
10965 Berlin

Dann schaffen wir es!

Alle weiteren Infos zum Gesetz, zum Zeitplan usw. findet ihr unter www.volksentscheid-retten.de
Wer mitmachen möchte, kann auch eine Mail an mitmachen@volksentscheid-retten.de schreiben oder trägt sich auf www.volksentscheid-retten.de ein.

Mit herzlichen Grüßen freuen wir uns auf aufregende und erfolgreiche Maitage!
Diego, Mareike und Michael
für das 100% THF-Team
**** Spenden ****

Konto-Inhaber: Demokratische Initiative 100% THF e.V.
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BLZ: 430 609 67 (GLS Bank)
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Betterplace: www.betterplace.org/de/organisations/thf100

*** Spenden für „Volksentscheid retten“ ***
über Betterplace: www.betterplace.org/de/projects/42634 @a

Details

Datum:
27. Mai 2016
Zeit:
12:00 - 15:00
Veranstaltungskategorien:
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